50 Millionen Euro für schnelles Internet auf dem Land

HANNOVER. Schlechte Internetverbindungen im ländlichen Raum sind nicht nur ein Ärgernis, sie behindern auch die wirtschaftliche Entwicklung und die Teilhabe der Bevölkerung an moderner Kommunikation. Um schnelle und leistungsstarke Breitbandanschlüsse zu fördern, stellt das Landwirtschaftsministerium daher in dieser Förderperiode erstmalig 40 Millionen Euro aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“(ELER) bereit. Hinzu kommen mehr als 10 Millionen Euro an GAK-Mitteln (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz).

„Die Menschen in der Fläche dürfen nicht abgehängt werden. Schnelle Datenverbindungen sind heute als Daseinsvorsorge mindestens so wichtig wie gute Mobilitätskonzepte“, sagte der für den ländlichen Raum zuständige Minister Christian Meyer. „Unternehmen sind längst auf schnelles Internet angewiesen. Es ist ein Grundpfeiler für die Zukunftsfähigkeit der Dörfer und bringt für die Bürgerinnen und Bürger einen Zuwachs an Lebensqualität. Beim Breitbandausbau in Niedersachsen wird – im doppelten Wortsinn – nun die Geschwindigkeit zunehmen.“

In Kürze werden vom Land die Förderbescheide für die Landkreise Ammerland, Cloppenburg, Heidekreis und Region Hannover (jeweils rund 2 Millionen Euro) und Holzminden (ca. 1,35 Millionen), danach auch für die Regionen Emsland Nord und Mitte verschickt. Voraussichtlich werden damit in der zweiten Förderrunde fast 11 Millionen Euro bewilligt. Zudem erhält der Landkreis Peine eine Beratungsförderung. In einer ersten Antragsrunde in 2016 konnten bereits die Landkreise Goslar, Northeim, Schaumburg und Stade mit ELER-Mitteln von zusammen rund 7,2 Millionen Euro beim Breitbandausbau gefördert werden. Zusätzlich erhalten 15 niedersächsische Gemeinden, deren Internet-Versorgung aktuell noch besonders schlecht ist (unter 6 MBit/s), einen Landeszuschuss aus GAK-Mitteln. Diese lokale Förderung beträgt bis zu 450 000 Euro pro Gemeinde. Insgesamt wurden hier landesweit bisher 2,6 Millionen Euro bewilligt.

Durch die neue ELER-Maßnahme des Landes wird der Breitbandausbau mit bis zu 2 Millionen Euro je Landkreis unterstützt. Dazu können noch Zuschüsse aus dem Bundesförderprogramm kommen, so dass ein wesentlicher Teil der Investitionskosten durch Fördermittel abgedeckt ist. „Damit die ´weißen Flecken´ auf dem Land verschwinden, stellen wir in dieser Förderperiode mit 50 Millionen Euro erstmalig viel Geld für den Breitbandausbau zur Verfügung. Ich freue mich, dass nun schon über 20 Millionen Euro bewilligt werden konnten“, sagte Minister Meyer. In der letzten Förderperiode gab es keine Förderung aus dem ELER-Topf für den Internetausbau auf dem Land. „Eine schnelle Internetverbindung sollte politisch von Bund und EU als Grundversorgung wie Strom, Wasser und Telefon für alle Menschen im Lande abgesichert werden“, so Meyer.