Bilanz nach 100 Tagen: Ministerin Barbara Otte-Kinast schafft Perspektiven für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

HANNOVER. Offenheit, Sachverstand und Fairness – mit diesen drei Faktoren punktete Barbara Otte-Kinast, Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit. Dadurch ist es ihr in kürzester Zeit gelungen, verloren geglaubtes Vertrauen zurückzugewinnen. Die Ministerin traf sich mit vielen gesellschaftlichen Gruppen und Interessenverbänden, um sich auf Augenhöhe auszutauschen. Zwischen Jork und Göttingen, Meppen und Lüneburg reiste sie quer durch Niedersachsen, um den Dialogprozess aktiv einzuleiten. Damit erfüllt Barbara Otte-Kinast ein wichtiges Ziel aus dem Koalitionsvertrag. Ihre persönliche Bilanz fällt durchweg positiv aus: „Ich möchte den Verbraucherschutz stärken, die Landwirtschaft wieder in die Mitte der Gesellschaft rücken und den Tierschutz in Niedersachsen weiterentwickeln. Die ersten Schritte sind erfolgt, nun werde ich die eingeschlagenen Wege konsequent weitergehen.“

Erfolge aus den ersten 100 Tagen:

• Wertschätzung festigen:
  Für die Ministerin ist ein Klima der gegenseitigen Wertschätzung sehr wichtig. Innerhalb der ersten 100 Tage absolvierte sie ein Mammutprogramm, um bei unzähligen Terminen mit möglichst vielen Gruppen zu diskutieren. Landwirte, Kommunen und Verbände gehörten ebenso dazu wie Tierschutzorganisationen und Verbraucherschützer. „Wo früher ideologisch polarisiert wurde, geht es jetzt darum, verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten und Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen.“ Ökonomie und Ökologie müssten dabei in Einklang gebracht werden, so Otte-Kinast.
  
  
• Afrikanischer Schweinepest (ASP) vorbeugen:
  „Es wird alles dafür getan, um die Afrikanische Schweinepest in Niedersachsen zu verhindern“, sagte die Ministerin. Für präventive Maßnahmen sowie für Maßnahmen im Bekämpfungsfall wurden die Planungen und Vorbereitungen vorangetrieben. Die intensive Schwarzwildbejagung wird unterstützt. Bei den Jägern werden Erfahrungen und Wissen zum Einsatz von Saufängen durch die Finanzierung eines Berufsjägers vermittelt. Die Bejagung von Schwarzwild in ausgewiesenen Schutzgebieten wurde per Erlass geregelt. Im Falle des Ausbruchs wird eine Aufwandsentschädigung für im gefährdeten Bezirk verendet aufgefundene Wildschweine gezahlt werden. Die rund 4 Millionen Euro teure Finanzierung der Maßnahmen soll durch den Nachtragsetat 2018 gesichert werden.
  
  
• Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes:
  Regelungen zur erleichterten Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, zur Aufhebung des Schalldämpferverbotes in Einzelfällen sowie zur Unterstützung der Nutriabejagung werden in Kürze dem Kabinett vorgelegt.
  
  
• Tierschutzplan weiterentwickeln:
  Der 2011 erfolgreich initiierte Niedersächsische Tierschutzplan wird weiterentwickelt. 150 Akteure sind in den Dialog eingebunden und auch die Folgenabschätzung für die Betriebe findet wieder Beachtung in dem Prozess. Die wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung der Ringelschwanzprämie wurde fortgesetzt. Ministerin Barbara Otte-Kinast: „Niedersachsen ist sich seiner Verantwortung als Tierhaltungsstandort bewusst. Wir werden unsere Vorreiterrolle in Sachen Tierschutz weiter ausbauen.“
  
  
• Düngerecht umsetzen:
  Die Nährstoffüberschüsse im Land müssen gezielt abgebaut werden. Die Umsetzung des neuen Düngerechtes, das seit 1. Juli 2017 in Kraft ist, in das Landesrecht wird derzeit vorbereitet. „Wir befinden uns in einem kontinuierlichen Verbesserungsprozess. Ein intensiver Dialog mit Landwirten, Beratern, Multiplikatoren und der Düngebehörde wird durch zusätzlich eingeführte Runde Tische und ein Planspiel im Rahmen einer Projektförderung verstärkt“, sagte die Ministerin. Dies minimiere Rechtsunsicherheiten bei der Wirtschaftsdüngeranwendung, schaffe Verständnis für zum Teil notwendige Verhaltensänderungen und erleichtere insgesamt die Einführung des neuen Düngerechts.
  
  
• Verbraucherschutz stärken:
  „Lebensmittel sind Mittel zum Leben. Umso wichtiger ist es, die Wertschätzung zu erhöhen und die Verschwendung in den Griff zu bekommen. Elf Millionen Tonnen landen in Deutschland pro Jahr im Müll“, so die Ministerin für Ernährung. Ein neues „Zentrum Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN)“ soll vorhandene Kompetenzen bündeln. Der Dialog mit den beteiligten Wirtschafts- und Sozialpartnern beziehungsweise Verbänden in Niedersachsen wurde in diesem Sinne aufgenommen. Am 8. Juni 2018 ist ein erstes Netzwerktreffen geplant.