Aktive Strukturpolitik für den ländlichen Raum

HANNOVER. Die Vielschichtigkeit der gegenwärtigen und der zu erwartenden Entwicklungen – wie demographischer Wandel, Globalisierung der Wirtschaft, Strukturwandel in der Landwirtschaft, Klimawandel, Nachfrage nach nachwachsenden Rohstoffen und gesunden Nahrungsmitteln – stellen für die ländlichen Räume eine große Herausforderung dar.

Die Stärkung der ländlichen Räume ist ein Schwerpunkt der Politik Niedersachsens. Gemeinden, Bürgern, Landwirten und Wirtschaftsbeteiligten werden mit den Landentwicklungsinstrumenten zukunftsorientierte Hilfen zur Selbsthilfe angeboten. Es bedarf einer regionalen Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren vor Ort und einer aktivierenden Landesverwaltung, die nicht nur Geldgeber, sondern darüber hinaus Ideengeber und Netzwerkarchitekt für den ländlichen Raum ist. Sektorübergreifendes Denken und Handeln ist gefragt; integrierte Projekte und Programme sowie Bündelung von Planungen und Finanzierung sind notwendig.

Niedersachsen investiert in den ländlichen Raum und leistet mit den erfolgreichen Programmen wesentliche und wirksame Beiträge zu dessen nachhaltiger Entwicklung und zur Verbesserung der Lebensqualität sowie zur Schaffung von gleichwertigen Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Mit PROFIL stehen etwa 975 Millionen Euro der Europäischen Union zur Verfügung. Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln seitens des Bundes, des Landes und der kommunalen Gebietskörperschaften kann Niedersachsen rd. 1,7 Milliarden Euro für die Förderung des ländlichen Raums einsetzen. Damit wird ein Investitionsvolumen von 3,0 Mrd. € ausgelöst.

Zu den wesentlichen Instrumenten des integrierten Ansatzes zur nachhaltigen Entwicklung zählen die Flurbereinigung und die Dorferneuerung. In diesem Zusammenhang wird vom Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung jährlich das Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm fortgeschrieben. Darin werden die Arbeitsschwerpunkte im ländlichen Raum im Hinblick auf Flurbereinigungs- und Dorfentwicklungsverfahren verbindlich festgelegt.

Die Bekanntgabe des Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramms erfolgte

am 02.07.2009 im Großen Sitzungssaal des Landwirtschaftsministeriums,
Calenberger Str. 2 in 30169 Hannover.
Um 11:00 Uhr wurde das Flurbereinigungsprogramm und
um 14:00 Uhr das Dorferneuerungsprogramm bekanntgegeben.

Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen begrüßte zu diesem Termin zahlreiche Vertreter aus den neuen Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsverfahren.

Das Flurbereinigungsprogramm weist für das Jahr 2009 insgesamt 25 neue verbindliche Projekte mit einer Gesamtgröße von rund 20.000 ha aus, die innerhalb der nächsten zwei Jahre zur Einleitung kommen können. Ein wesentlicher Teil dieser Projekte dient der Umsetzung von Planungen der öffentlichen Hand zum Bau von Bundesfernstraßen sowie Ortsumgehungen. Der damit verbundene erhebliche Flächenbedarf sowie die daraus resultierenden Nutzungskonflikte werden im Rahmen der Flurbereinigung gelöst. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die sogenannten Zweckverfahren, in denen die Interessen der örtlichen Landwirtschaft mit Zielen der Wasserwirtschaft, des Naturschutzes, der Landschaftspflege und anderen verknüpft werden. Zusätzlich können kommunale Entwicklungen berücksichtigt und bodenordnerisch begleitet werden.

Die Verfahren werden von den elf Ämtern für Landentwicklung (ÄfL) in den Behörden für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) begleitet. Insgesamt betreuen die ÄfL mehr als 300 Flurbereinigungsverfahren mit einer Fläche von ca. 400.000 ha.

Zum 01.07.2009 werden 36 Dorfentwicklungsverfahren neu in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen. Damit befinden sich 450 Dorfentwicklungsverfahren in der Förderung. Die Benennung der neu aufgenommenen Dörfer ergab sich aus den Ergebnissen der Integrierten Entwicklungskonzepte (ILEK) bzw. Regionalen Entwicklungskonzepten Leader – REK). Die Dörfer haben bereits konkrete Vorstellung hinsichtlich ihrer Handlungsfelder entwickeln können.

Es zeigt sich, dass der eingeschlagene niedersächsische Weg, Regionen auf der Grundlage abgestimmter Entwicklungskonzepte zu unterstützen und zu fördern richtig ist.
Eine intensive Dorferneuerungsplanung mit intensiver Bürgerbeteiligung, eine fachliche Betreuung und die Förderung investiver Maßnahmen kennzeichnen die Dorferneuerung in Niedersachsen.
Der Strukturwandel in der Landwirtschaft, aber auch der demografischen Veränderungen wirken sich ganz unmittelbar auch auf die Dörfer aus, vor allem auch auf die Dorfkerne, und führen zunehmend zu einem schleichenden Verlust der dorftypischen Funktionsvielfalt.
Ein besonderer Schwerpunkt der Dorferneuerung wird deshalb künftig die Umnutzung leer stehender Bausubstanz und damit einhergehend in vielen Orten die Revitalisierung der Ortskerne sein. Das Bewusstsein für die Innenentwicklung verhindert auch den Flächenverbrauch landwirtschaftlicher Flächen.

Die Übersichten mit den neu in das Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm 2009 aufgenommenen Verfahren und Dörfer können auf der Internetseite des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung (www.zile.niedersachsen.de) eingesehen und heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Durchführung der verschiedenen Verfahren erhalten Sie über den Internetauftritt der GLL (www.gll.niedersachsen.de).

Die Bilder der Termine werden in der Fotogalerie "Im Bilde" auf der Homepage des Ministeriums zur Verfügung gestellt.
(Pfad: Home - Der Minister - Fotogalerie "Im Bilde")