Bürgerbroschüre

Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen naturgemäß an territorialen Grenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen einer riesigen Windenergieanlage oder die Änderung von Verkehrsflüssen durch den Bau einer neuen Straße oder eines Einkaufszentrums. Mit anderen Worten: Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen in Grenzbereich Deutschland/Niederlande kann nicht nur die Bürger und Umwelt im eigenen Land belasten, sondern auch entsprechende Auswirkungen im Nachbarland haben.

Die daran anknüpfenden Fragen sind komplex und vielschichtig: Welche Verfahren sind abzuarbeiten, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger von diesen Verfahren und wie kann ich mich in sie einbringen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis der Verfahren nicht einverstanden bin? Wann kann ich mich beteiligen oder Rechtsschutz geltend machen?

Mit der „Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” soll ein wenig Licht in das rechtliche Dunkel gebracht werden, indem zunächst einige grundlegende Begrifflichkeiten erläutert und sodann die wesentlichen Verfahren dargestellt werden. Aufgrund der Komplexität und der Vielschichtigkeit der Fragestellungen können diese Informationen eine behördliche oder rechtsanwaltliche Beratung im Einzelfall allerdings nicht ersetzen.

Die Broschüre wurde im Auftrag der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission Unterkommission Nord und in Zusammenarbeit mit der Saxion Universität Enschede und dem Zentralinstitut für Raumplanung an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erstellt. Sie wurde Anfang 2016 herausgegeben und veröffentlicht.